AGB

AGB – für MySocials

 

1. Einführung 

 

Wir freuen uns, dass Sie sich für MySocials entschieden haben.  MySocials ist eine App von  

 

Leonardo Granetto   
Biebricherstraße 7F   
D – 55252 Mainz-Kastel   
E-Mail: info@my-socials.com  
Webseite: www.my-socials.com   
Tel.: +49 (0)1520 3360004  

 

Soweit im Folgenden von MySocials oder „wir“ oder „uns“ gesprochen wird, ist rechtlich Leonardo Granetto gemeint. 

 

Mit MySocials haben Sie die Möglichkeit, standortbezogene Informationen zu Veranstaltungen zu finden bzw. Veranstaltungen für potentielle Gäste publik zu machen. Durch das Installieren der App auf Ihrem Smartphone und der Registrierung eines User-Accounts („Account“) erteilen Sie Ihre Zustimmung zu unseren Nutzungsbedingungen und unserer Datenschutzrichtlinie und gehen Sie mit uns einen binden Vertrag ein.  

 

Unsere Dienste dürfen Sie nutzen, wenn 

 

(1) Sie 18 Jahre alt sind oder Sie älter als 16 Jahre sind und Ihre Eltern ihr Einverständnis erteilt haben ,  

(2) Sie nicht aus rechtlichen Gründen daran gehindert sind, rechtsverbindliche Verträge zu schließen  

(3) Sie in Deutschland ansässig sind.  

 

Eine Registrierung bei WAP! erfordert, dass alle Angaben, die Sie im Rahmen der Registrierung tätigen, richtig und vollständig sind. Sie verpflichten sich ebenfalls, diese aktuell zu halten. 

 

 

2. Änderung der Vereinbarung in der Zukunft 

 

MySocials darf nachträglich Änderungen an dieser Vereinbarung vornehmen. In diesem Fall wird MySocials die Nutzer den Umständen entsprechend in geeigneter Weise vorab informieren. Hierdurch erhält der Nutzer die Möglichkeit, die Änderungen abzulehnen.  

Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn diese nicht innerhalb von 30 Tagen durch den Nutzer abgelehnt werden.  

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3. Nutzung der Software 

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Die Nutzung von MySocials erfordert in jedem Fall die Registrierung mit einem User-Account. Die Erstellung eines Accounts ist kostenlos möglich und muss mit wahrheitsgemäßen Angaben erfolgen. Innerhalb von MySocials gibt es Funktionen, die Sie kostenlos nutzen können und es gibt einzelne Funktionen, welche durch In-App-Käufe hinzubuchbar sind.   

 

Es handelt sich bei den In-App-Käufen um Funktionen, bei denen in der App Tickets oder andere angebotene Produkte für angelegte öffentliche Veranstaltungen gekauft werden können.

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3. Zahlung 

 

a) In-App-Käufe 

 

MySocials bietet Dienstleistungen zum Kauf (Im Folgenden „In-App-Käufe“) über Stripe und/oder Paypal. Dabei unterwerfen Sie sich den geltenden Bestimmungen der jeweiligen Software-Stores/Zahlungsanbieter. Diese berechnen Umsatzsteuern, je nachdem, in welchem Land Sie Ihren Wohnsitz haben.  

 

 

b) Widerrufsrecht inkl. Belehrung 

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Soweit Sie nicht wirksam auf Ihr Widerrufsrecht verzichtet haben, steht Ihnen, wenn Sie in Deutschland ansässig sind, ein gesetzliches Widerrufsrecht wie folgt zu: 

 

 

WIDERRUFSBELEHRUNG 

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. 

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns  

 

(Leonardo Granetto   
Biebricherstraße 7F   
D – 55252 Mainz-Kastel   
E-Mail: leonardogranetto@gmail.com) 
 

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.  

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

 

Folgen des Widerrufs 

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Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

 

Muster-Widerrufsformular 

 
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)  
 
An Leonardo Granetto, Biebricherstraße 7F, D – 55252 Mainz-Kastel, E-Mail: leonardogranetto@gmail.com 

 
 
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)  
 
Bestellt am (*)/erhalten am (*)  
 
      Name des/der Verbraucher(s)  
 
      Anschrift des/der Verbraucher(s)  
 
      Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)  
 
      Datum  
 
(*) Unzutreffendes streichen 

 

 

5. Rechte des Nutzers 

 

MySocials ist alleiniger Inhaber aller Rechte an den MySocials -Diensten und -Inhalten. Im Rahmen der Nutzung gewährt MySocials Ihnen ein beschränktes, nicht exklusives, widerrufliches Recht zur Nutzung der MySocials-Dienste sowie ein beschränktes, nicht exklusives, widerrufliches Recht zur Nutzung der Inhalte für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke. 

 

Dieser Rechte bleiben bis zu einer Kündigung gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung bestehen.  

 

Die MySocials-Software-Applikationen und die Inhalte werden weder an Sie verkauft noch auf Sie übertragen und alle Rechte an Vervielfältigungen der MySocials-Software-Applikationen und der Inhalte verbleiben auch nach deren Installation auf Ihren Geräten bei MySocials. 

 

Drittsoftware (beispielsweise quelloffene Softwarebibliotheken), die in den MySocials-Diensten enthalten ist, wird Ihnen gemäß den Bedingungen der Software-Lizenzverträge des jeweiligen Dritten zur Verfügung gestellt. 

 

 

6. Nutzergenerierte Inhalte 

 

MySocials-Nutzer können Inhalte innerhalb der App veröffentlichen, hochladen oder auf andere Weise Inhalte zu den MySocials-Diensten beitragen. Darunter können Bilder, Texte, Mitteilungen oder sonstige Informationen sein. Der Begriff „nutzergenerierte Inhalte“ schließt alle Formen von Inhalten ein, die auf eine Aktivität des Nutzers zurückgehen. 

 

a) Lizenzen an nutzergeneriertem Inhalt 

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Zum Betrieb von MySocials ist es erforderlich, dass MySocials Rechte an den nutzergenerierten Inhalten erhält. Sie räumen MySocials an den von Ihnen generierten Inhalten eine nicht exklusive, übertragbare, gebührenfreie, weltweit gültige Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung Veröffentlichung, Übersetzung, Veränderung, Schaffung von abgeleiteten Werken und Weitergabe Ihres nutzergenerierten Inhalts in Verbindung mit den Diensten über jedwedes Medium ein. 

 

Diese Lizenz dient dem Zweck, Ihnen und anderen MySocials -Nutzern die MySocials -Dienste zur Verfügung zu stellen. Soweit zu diesem Zweck erforderlich, dürfen wir die diese Rechte unterlizenzieren, insbesondere an mit dem MySocials -Dienst verknüpften Drittanwendungen. 

 

Darüber hinaus behalten Sie alle Rechte, einschließlich der Rechte an geistigem Eigentum, an Ihren nutzergenerierten Inhalten. 

 

Die MySocials eingeräumte Lizenz kann jederzeit durch ein Beenden der vertraglichen Beziehung unter ausdrücklichem Hinweis auf die Beendigung der eingeräumten Lizenz beendet werden. MySocials weist allerdings darauf hin, dass das Entfernen der von der Lizenz erfassten Inhalte im Einzelfall nicht vollständig gelingen kann, da MySocials unter anderem Sicherheitskopien anfertigt, welch im Nachhinein nicht einzeln einsehbar und veränderbar sind. 

 

b) Versicherung, dass frei von Rechten Dritter 

 

Sie versichern in Bezug auf alle nutzergenerierten Inhalte, die Sie auf MySocials veröffentlichen, dass (die nutzergenerierten Inhalte Ihnen gehören bzw. Sie berechtigt sind, diese zu veröffentlichen.  

Sie versichern darüber hinaus, dass die nutzergenerierten Inhalte weder gegen diese Vereinbarungen verstoßen oder die Rechte Dritter beeinträchtigen oder gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen. 

 

c) Keine Pflicht zur Überprüfung von Inhalten 

 

MySocials kann nutzergenerierte Inhalte überwachen, prüfen oder bearbeiten, ist jedoch nicht dazu verpflichtet. Im Verhältnis zwischen Ihnen und MySocials haftet MySocials nicht für die Entfernung nutzergenerierter Inhalte anderer Nutzer aus den MySocials -Diensten. MySocials behält sich das Recht vor, bei Vorliegen berechtigter Gründe Ihre nutzergenerierten Inhalte zu entfernen oder den Zugang zu nutzergenerierten Inhalten zu sperren, wird dabei jedoch Ihre berechtigten Interessen berücksichtigen.  

 

 

d) Schadensfreizeichnung 

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Sie sind für alle von Ihnen geposteten nutzergenerierten Inhalte allein verantwortlich. MySocials ist weder für nutzergenerierte Inhalte verantwortlich noch macht MySocials sich etwaig in nutzergenerierten Inhalten geäußerte Meinungen zu eigen. 

 

Sie verpflichten sich, MySocials von jedweden Ansprüchen einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- oder Beratungskosten freizustellen, die auf den von Ihnen auf MySocials veröffentlichten Inhalten basieren. Dies gilt nicht, wenn Sie den Verstoß nicht schuldhaft begehen. 

 

 

7. Rechte des App-Betreibers 

 

Sie gewähren MySocials das Recht, den Prozessor, die Bandbreite und Speicherplatz auf dem Speichermedium Ihres Geräts zu nutzen, um die Dienste während der Laufzeit für Sie bereitzustellen. 

 

Sollten die von Ihnen generierten Inhalte gegen diese Bestimmungen verstoßen oder in sonstiger Weise nicht zu dem Angebot von MySocials passen, behält sich MySocials vor, diese Inhalte ohne vorherige Ankündigung aus seinem Angebot zu löschen. Sollte MySocials nutzergenerierte Inhalte löschen, für die der Nutzer kostenpflichtige In-App-Käufe getätigt hat, so kann im Einzelfall eine Rückerstattung des gezahlten Betrages an den User erfolgen. 

 

mySocials behält sich vor, durch automatisiert oder durch händischen Eingriff, einzelne nutzergenerierte Inhalte in ihrem relativen Ranking zueinander zu verändern oder besonders hervorzuheben. Dies gilt nicht für Inhalte, für die der Nutzer kostenpflichtige In-App-Käufe getätigt hat. 

 

mySocials behält sich vor, im Falle einer rechtlichen Verpflichtung zur Herausgabe von Daten über einen Nutzer an Strafverfolgungsbehörden oder Dritte, die nötigen Informationen herauszugeben. 

 

8. Rechtlichen Streitigkeiten mit Dritten 

 

MySocials bietet zur Geltendmachung von Ansprüchen, die auf der Beeinträchtigung von Rechten Dritter beruhen, an, Hinweise oder Beschwerden an die unter Ziffer 1 gerichtete Adresse entgegen zu nehmen und zu prüfen. Gegebenenfalls wird MySocials den Nutzer, dessen Inhalte die behaupteten Rechte des Dritten beeinträchtigen, kontaktieren und mit den Vorwürfen konfrontieren. 

 

MySocials kann nach alleinigem Ermessen beschließen, die betreffenden nutzergenerierten Inhalte aus den Diensten zu entfernen oder andere Maßnahmen zu ergreifen, die MySocials im Einklang mit den Bestimmungen der Ziffer 7 und 9 für geeignet erachtet.  

 

Der betreffende Nutzer hat die Möglichkeit, sich mit einer Gegendarstellung an MySocials zu wenden um die Wiederherstellung des Inhalts zu erreichen. 

 

 

9. Nutzerrichtlinien / Verhaltensweisen innerhalb der App 

 

a) Nicht gestattete Vorgänge 

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MySocials ist ein Dienst, der auf von Nutzern generiertem Inhalt basiert und nur dann allen Nutzern einen echten Mehrwert bietet, wenn die darin enthaltenen Informationen richtig und vollständig sind und weder Rechte Dritter noch die geltenden Gesetze verletzt oder beleidigend oder anstößig o.ä. ist. Aus diesem Grund ist für das Bereitstellen von Inhalten auf MySocials unter keinen Umständen gestattet: 

 

• Erfundene Veranstaltungen zu veröffentlichen 

• Fremde Veranstaltungen, ohne die Einwilligung des Veranstalters zu veröffentlichen oder zu promoten 

• Falsche Informationen zu Veranstaltungen zu verbreiten 

• Das Kopieren, Weiterverbreiten, Vervielfältigen oder anderweitige Zugänglichmachen von Inhalten aus WAP! in einem anderem Medium oder einen anderen Plattform 

• Das Hochladen von Inhalten, dessen Rechteinhaber Sie nicht sind 

• Weitergabe Ihres Passworts an eine andere Person oder Nutzung des Benutzernamens und Passworts einer anderen Person 

• Verkauf des Accounts  

 

b) Verhaltensrichtlinie 

Nutzer verpflichten sich, sich auf MySocials respektvoll gegenüber MySocials , anderen Nutzern und Dritten zu verhalten. Aktivitäten, nutzergenerierten Inhalte oder Benutzernamen,  auf die die folgenden Kriterien zutreffen, sind untersagt: 

 

• die anstößig, beleidigend, diffamierend, pornographisch, drohend oder obszön sind;  

• die rechtswidrig sind oder deren Zweck in der Begehung oder der Begünstigung der Begehung einer gesetzwidrigen Handlung, gleich welcher Art besteht, darin eingeschlossen die Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum, Persönlichkeitsrechten oder von Schutzrechten von MySocials oder Dritten;  

• die Ihr Passwort enthalten oder bewusst das Passwort eines anderen Nutzers enthalten oder bewusst personenbezogene Daten Dritter enthalten oder die Erlangung derartiger personenbezogener Daten bezwecken;  

• die schädliche Inhalte wie Malware, Trojaner oder Viren enthalten oder in anderer Weise den Zugang eines Nutzers zu den Diensten stören;  

• mit denen andere Nutzer belästigt oder gemobbt werden sollen oder werden;  

• mit denen Sie sich als ein anderer Nutzer oder eine andere natürliche oder juristische Person ausgeben oder mit denen Ihre Zugehörigkeit zu einem anderen Nutzer oder einer anderen natürlichen oder juristischen Person falsch dargestellt werden oder die in anderer Weise betrügerisch, unrichtig, täuschend oder irreführend sind;  

• die die Übermittlung unerwünschter Massenmails oder anderer Spam-Formen („Spam“), Werbemails, Kettenbriefe etc. mit sich bringen;  

• die kommerzielle Aktivitäten oder Verkaufsaktivitäten wie Werbung, Verkaufsförderungsmaßnahmen, Wettbewerbe, Gewinnspiele oder Schneeballsysteme umfassen, die von MySocials nicht ausdrücklich autorisiert wurden;  

• die auf kommerzielle Angebote von Produkten oder Dienstleistungen verlinken oder verweisen oder in anderer Weise kommerzielle Produkte oder Dienstleistungen bewerben, soweit dies von MySocials nicht ausdrücklich autorisiert wurde;  

• die die MySocials Dienste beeinträchtigen oder in anderer Weise stören, die die Dienste oder MySocials Computersysteme, Netzwerk, Nutzungsregeln, Sicherheitskomponenten, Authentifizierungsmaßnahmen oder sonstige Maßnahmen zum Schutz der Dienste, der Inhalte oder Teilen davon manipulieren, verletzen oder versuchen, Schwachstellen in den Diensten oder in MySocials Computersystemen, Netzwerk, Nutzungsregeln, Sicherheitskomponenten, Authentifizierungsmaßnahmen oder sonstigen Maßnahmen zum Schutz der Dienste, der Inhalte oder Teilen davon zu erkennen und diese auf entsprechende Schwachstellen zu durchsuchen oder zu testen; oder  

• die nach Ansicht von MySocials gegen die Vereinbarungen verstoßen. 

 

 

Verstoßen Sie gegen diese Bestimmungen, ist MySocials berechtigt, Ihren Account vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. MySocials wird Ihre berechtigen Interessen dabei wahren. Sie erklären sich ferner damit einverstanden, dass MySocials in diesen Fällen Ihren Benutzernamen zurückfordern kann. 

 

Ihr Passwort schützt Ihr Benutzerkonto und es ist allein Ihre Verantwortung sicherzustellen, dass Ihr Passwort vertraulich und sicher bleibt. Sie sind für jede von Ihnen autorisierte Benutzung Ihres Benutzernamens und Ihres Passworts im Rahmen der Dienste sowie für jede unautorisierte Benutzung, die Sie wenigstens fahrlässig ermöglicht haben, verantwortlich. Bei Verlust oder Diebstahl Ihrer Login-Daten werden Sie uns unverzüglich benachrichtigen. 

 

 

10. Aufrechterhalten der App-Funktionalität 

 

a) Keine Garantie, dass der Dienst betrieben wird 

 

MySocials ist nicht verpflichtet, den von ihm betriebenen Dienst aufrecht zu erhalten. Insbesondere garantiert MySocials kein dauerhaftes und ununterbrochenes Funktionieren seines Dienstes.  

 

MySocials kann jederzeit beschließen, den Dienst vollständig einzustellen. Sollte dies geschehen, so wird MySocials die Nutzer, welche kostenpflichtige In-App-Käufe getätigt haben, deren Laufzeit noch nicht abgeschlossen ist, angemessen entschädigen. 

 

b) Gewährleistungsausschluss 

Sie sind damit einverstanden, dass MySocials im tatsächlichen Zustand angeboten und betrieben wird. WAP! garantiert insbesondere keine Mangelfreiheit und weist hiermit auf bestehende, entdeckte oder unentdeckte Softwarefehler hin. 

 

 

11. Haftungsbeschränkung 

 

MySocials haftet für uneingeschränkt für Schäden auf Grund einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von MySocials oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. 

 

Für Fälle der einfachen Fahrlässigkeit haftet MySocials bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht lediglich für Schäden oder Aufwendungen, die typischerweise vorhersehbar waren. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der jeweiligen Vereinbarungen überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung Sie regelmäßig vertrauen und auch vertrauen dürfen (Kardinalpflichten). 

 

Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. 

 

Eine über die oben genannten Fälle hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.  

 

 

12. Laufzeit und Kündigung 

 

Die Laufzeit eines registrierten Accounts ist unbestimmt. Eine Kündigungserklärung kann von beiden Seiten zu jedem Zeitpunkt erfolgen. Diese wird mit Ablauf von zwei Wochen wirksam. 

 

 

13. Textformerfordernis 

 

Für Vereinbarungen zwischen MySocials und dem Kunden gilt ein striktes Textformerfordernis. Dieses kann auch nur in Textform oder strengerer Form abbedungen werden. Mündliche Vereinbarungen gelten nur dann, wenn sie anschließend von MySocials in Textform bestätigt werden. 

 

14. Salvatorische Klausel 

 

Die Unwirksamkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit einzelner Bestimmungen dieser Vereinbarung führt nicht zur Unwirksamkeit der gesamten Vereinbarung. An ihre Stelle tritt die gesetzliche Folge. 

 

15. Rechtswahl und Gerichtsstand 

 

Soweit dies nach deutschem Recht zulässig ist, vereinbaren MySocials und der Nutzer als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen die Gerichte in Wiesbaden, Deutschland. Für die Rechtsbeziehung zwischen MySocials und den Nutzern gilt ausschließlich deutsches Recht, auch wenn der Nutzer seinen Sitz im Ausland hat. 

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